Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
OriginalProducts GmbH, Rheinstraße 17, 65795 Hattersheim
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der OriginalProducts GmbH (nachfolgend auch OP) und deren Kunde (nachfolgend auch Besteller) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt OP nicht an, es sei denn, OP hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Bestellung und Vertragsschluss
2.1 Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an OP zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird OP den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per eMail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch OP zustande. Die Annahme erfolgt durch eine per eMail übersendete Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. OP kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers annehmen. Für Übertragungsfehler bei der Fax- oder eMail- Bestellung übernimmt OP keine Haftung.
2.2 Mindestbestellwert: Der Mindestbestellwert liegt bei 0,00 € Warenwert pro Bestellung inklusive der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies gilt nicht für Irrtümer, falsch erfasste Produkte und Produktabbildungen. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden Nettopreise) zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Besteller hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
3.3 Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Besteller zu tragen.
3.4 Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
4. Lieferung und Lieferbedingungen
4.1 Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von OP fest zugesagt. OP behält sich das Recht vor, bei Kunden mit Dispositionsproblemen und durch Liquiditätsdatenbanken (SchuFa, Kreditreform) infrage gestellte Bonität eine Verweigerung der Zahlung per Rechnungslegung oder der Auslieferung vorzunehmen. Es ist möglich, dass Artikel, die im Online-Shop angezeigt wurden, am Tag der Warenzusammenstellung nicht lieferbar sind. In diesem Fall besteht keine Lieferpflicht, in Abstimmung mit dem Kunden wird eine Nachbestellung vorgenommen oder die Bestellung storniert.
4.2 Liefergebiet ist Deutschland, sowie ausgewählte internationale Länder. Kühlpflichtige Frischeprodukte werden nicht außerhalb Deutschlands geliefert, da eine Einhaltung der Kühlkette bei Auslandslieferungen nicht möglich ist.
4.3 Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nach Anfrage ab dem Lager möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.
4.4 OP ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
4.5 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist OP berechtigt, den ihr dadurch entstandenen und entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4.6 Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren Eigentum von OP. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
5.2 Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnungen einzuziehen. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung, ist er nicht befugt.
5.3 Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise auflösend bedingt, dass mit vollständiger Erfüllung der jeweils offenen Gesamtforderung das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht.
6.1 Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch OP zur Zahlung fällig.
6.2 Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen.
6.3 Die dem Besteller zur Verfügung stehenden Zahlungsarten richten sich nach den Ergebnissen einer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen anhand der Kundendaten vorgenommenen Bonitätsprüfung. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. Ihre individuell genehmigten Zahlungsarten können von den Standardzahlungsarten des jeweiligen Liefergebietes abweichen.
6.4 Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
6.5 Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, OP seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen OP in Rechnung gestellt wurden, kann OP vom Besteller einfordern.
6.6 Kommt der Schuldner mit der Zahlung in Verzug, behält sich die OP vor, Kosten i.H.v. 5,00 EUR je Mahnung, maximal jedoch höchstens 10,00 EUR, gegenüber dem Schuldner geltend zu machen.
7. Gewährleistung
7.1 Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
7.2 Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Ausgenommen sind dabei leichte Schwankungen bezüglich des angegebenen und dem tatsächlichen Gewicht des Inhalts von Kiloware.
7.3 Eventuelle Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie bei Frisch- und Räucherware innerhalb von 24 Stunden, bei kühlbedürftigen Produkten und sonstiger Ware innerhalb von 2 Tagen schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Wir behalten uns vor, innerhalb von 5 Stunden nach Reklamationseingang die Ware zurückzufordern. Diese Zeitangaben beziehen sich auf die jeweilige normale Geschäftszeit.
7.4 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei Übernahme unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Stunden, sorgfältig auf Schäden, Mängel und Fehlmengen hin sorgfältig zu untersuchen und gegebenenfalls zu rügen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
8. Haftung
8.1 OP haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.2 Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
8.3 Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von OP haften nicht weitergehend als OP selbst.
8.4 OP haftet nicht für die Qualität der Zustellung. Haftungsansprüche können nur gegen den jeweils beauftragten Logistiker geltend gemacht werden. Bruchschäden werden von OP in einer Höhe von maximal 510 Euro versichert. Der Besteller verpflichtet sich den Inhalt des gelieferten Paketes in Gegenwart des Lieferanten zu überprüfen und Bruchschäden von ihm quittieren zu lassen.
9. Widerrufsbelehrung
9.1 Widerrufsrecht: Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat und ohne Angabe von Gründen, in Textform (z.B. Brief, Fax, EMail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt der Ware und Vorlage der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: OriginalProducts GmbH, Rheinstr. 17, 65795 Hattersheim, Fax: 06910 9779 16 oder per eMail an umai@originalproducts.de. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
9.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
10. Jugendschutz
10.1 OP will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
10.2 Der Besteller stellt OP von Ansprüchen Dritter frei, die OP aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.
11. Datenschutz
11.1 Mit Absenden der Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass seine Daten wie nachfolgend beschrieben von OP erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.
11.2 Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Zu fremden Marketingzwecken werden ausschließlich die allgemein zugänglichen sowie publizierbaren Daten (§ 28 Abs. 3 Nr. 3 BDSG) an Dritte weiter gegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
12. Schadensersatz
Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, wenn wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand – Salvatorische Klausel
13.1 Erfüllungsort für die Zahlung Hattersheim. Für sämtliche Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. Gerichtsstand ist Frankfurt.
13.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Liefervertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahekommende wirksame Regelung.
Stand: Dezember 2009
